Rechtsprechung
   OLG München, 12.09.2003 - 21 W 2186/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,3941
OLG München, 12.09.2003 - 21 W 2186/03 (https://dejure.org/2003,3941)
OLG München, Entscheidung vom 12.09.2003 - 21 W 2186/03 (https://dejure.org/2003,3941)
OLG München, Entscheidung vom 12. September 2003 - 21 W 2186/03 (https://dejure.org/2003,3941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,3941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erörterung von schwierigen Rechtsfragen im Prozeßkostenhilfeverfahren; Gesetzeskonforme Auslegung von Rechtsvorschriften; Begründungspflicht aus der Rechtsnatur der Entscheidung; Gewährung von rechtlichem Gehör als immanente Voraussetzung von gerichtlichen ...

  • Judicialis

    ZPO § 114; ; ZPO § 572

  • rechtsportal.de

    ZPO § 114 ; ZPO § 572 ; BGB § 133 ; BGB § 157
    Begründungszwang für Nichtabhilfenentscheidung; Prozesskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ZPO § 114 § 572
    Anforderungen an die Begründung der Nichtabhilfe; Entscheidung von schwierigen Rechtsfragen im Prozesskostenhilfeverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 291
  • Rpfleger 2004, 167
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 07.04.2000 - 1 BvR 81/00

    Verletzung von GG Art 3 iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Ablehnung von

    Auszug aus OLG München, 12.09.2003 - 21 W 2186/03
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind schwierige Fragen nicht im Prozesskostenhilfeverfahren zu entscheiden (vgl. etwa BVerfG NJW 2000, 1936; 2000, 2089; FamRZ 2002, 665 = NJW 2002, 793).
  • BVerfG, 10.12.2001 - 1 BvR 1803/97

    Rechtsschutzgleichheit im PKH-Verfahren - Abhängigkeit der hinreichenden Aussicht

    Auszug aus OLG München, 12.09.2003 - 21 W 2186/03
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind schwierige Fragen nicht im Prozesskostenhilfeverfahren zu entscheiden (vgl. etwa BVerfG NJW 2000, 1936; 2000, 2089; FamRZ 2002, 665 = NJW 2002, 793).
  • EGMR, 27.09.1999 - 33985/96

    SMITH AND GRADY v. THE UNITED KINGDOM

    Auszug aus OLG München, 12.09.2003 - 21 W 2186/03
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sind schwierige Fragen nicht im Prozesskostenhilfeverfahren zu entscheiden (vgl. etwa BVerfG NJW 2000, 1936; 2000, 2089; FamRZ 2002, 665 = NJW 2002, 793).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht